Nach Vorfall in Prenzlauer Berg: Staatsschutz ermittelt
In Berlin-Prenzlauer Berg hat die Polizei Ermittlungen wegen antisemitischer Beleidigungen aufgenommen. Nach Angaben der Behörden sollen ein Mann und eine Frau am Samstagnachmittag auf dem Gehweg der Fehrbelliner Strasse zwei Personen beschimpft haben. Das Verfahren wird vom polizeilichen Staatsschutz beim Landeskriminalamt bearbeitet, der üblicherweise für politisch motivierte Straftaten zuständig ist.
Eine Zeugin meldete sich nach dem Vorfall bei einer nahegelegenen Polizeiwache. Sie erklärte, sie sei aus einem Auto ausgestiegen und habe beobachtet, wie die beiden Unbekannten anderen Personen unter anderem Parolen zuriefen, die klar antisemitisch und politisch aufgeladen waren. Die Frau gab an, die Szene mit ihrem Handy gefilmt zu haben und das Material der Polizei zur Verfügung zu stellen.
„Fuck Zionism“, „Fuck Jews“ und „Viva Hamas“
Das Video wurde Medienangaben zufolge öffentlich gezeigt. Die Zeugin sagte gegenüber der «Jüdischen Allgemeinen», sie selbst sei nicht jüdisch, lebe aber in Israel und sei zu Besuch in Berlin gewesen. Sie habe nicht feststellen können, ob das angegriffene Paar mit Kinderwagen jüdisch gewesen sei. Nach ihren Angaben wirkten die Tatverdächtigen gezielt aggressiv und erweckten den Eindruck, ein solches Verhalten sei ihnen vertraut.
Was die Polizei mitteilt
Die Polizei beschreibt die mutmasslichen Täter wie folgt: Es handele sich um eine Frau im Alter von etwa 20 bis 30 Jahren und einen Mann zwischen 25 und 35 Jahren. Weitere Identitätsangaben wurden mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht gemacht. Auch die Identität der beleidigten Personen ist bislang nicht bekannt.
- Tatzeitpunkt: Samstag, etwa 15.30 Uhr
- Ort: Gehweg der Fehrbelliner Strasse, Berlin-Prenzlauer Berg
- Tatvorwurf: Volksverhetzung und Beleidigung
Nach Informationen des Tagesspiegels dürfte der männliche Tatverdächtige Verbindungen zu einem radikalen Flügel der propalästinensischen Szene in Berlin haben; frühere Jahre sollen Sicherheitsbehörden Hinweise auf eine Vorgeschichte geliefert haben. Die Polizei macht hierzu derzeit keine weiteren Angaben.
| Aspekt | Angaben |
|---|---|
| Datum/Zeit | Samstag, gegen 15.30 Uhr |
| Ort | Fehrbelliner Strasse, Prenzlauer Berg |
| Beschuldigte | Frau (ca. 20–30), Mann (ca. 25–35) |
| Vorwürfe | Volksverhetzung, Beleidigung |
Der Fall steht in einer Linie mit einer Reihe öffentlicher Debatten über Antisemitismus in Deutschland und die Frage, wie zwischen legitimer politischer Meinungsäusserung und strafbarer Hetze zu unterscheiden ist. Die Entscheidung, den polizeilichen Staatsschutz einzuschalten, signalisiert, dass die Behörden politisch motivierte Hintergründe nicht ausschliessen.
Die Ermittlungen laufen. Die Polizei bittet mögliche weitere Zeugen, sich zu melden, um die Umstände des Vorfalls und die Identität aller Beteiligten zu klären.
