Regierung und Parlament betonen Belastbarkeit des Gesundheitssystems
Beim »Forum industrielle Gesundheitswirtschaft« der SPD-Fraktion im Paul-Löbe-Haus rückte jüngst das Thema Resilienz in den Mittelpunkt. Teilnehmende aus dem Bundestag und dem Gesundheitsministerium diskutierten, wie das Gesundheitssystem so gestärkt werden kann, dass es «auch unter Belastung funktioniert». Die Veranstaltung zeigte eine unerwartete, aber spürbare Einigkeit zwischen Regierungsparteien und Parlamentariern über die Bedeutung dieses Themas.
Als Redner wurden mehrere prominente Akteure genannt: Matthias Mieves (SPD), Tino Sorge (parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium), Tanja Machalet (Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, SPD) sowie Christos Pantazis (gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion) und der CSU-Arzt Stephan Pilsinger. Ihre Beiträge machten deutlich, dass Resilienz nicht allein eine gesundheitspolitische, sondern auch eine sicherheits- und wirtschaftspolitische Frage ist.
"Das war so nicht geplant, aber es ist ein Zeichen dafür, wie spontan wir miteinander arbeiten",
so kommentierte Tino Sorge seinen kurzfristigen Beitrag. In seiner Ansprache betonte er, Resilienz sei «extrem wichtig» und angesichts vergangener Krisen ein zentrales Thema der Bundesregierung. Sorge wies darauf hin, dass Resilienz als Querschnittsaufgabe verstanden werden müsse: Es gehe nicht darum, jede Krise zu verhindern, sondern die Versorgung auch unter schwierigen Bedingungen sicherzustellen.
Konkrete Schwerpunkte: Handlungsvorgaben und Produktionsstärkung
Mehrere Punkte wurden als zentrale Handlungsfelder genannt:
- Erarbeitung von Handlungsvorgaben für Krisensituationen
- Stärkung der deutschen und europäischen Produktionsstandorte für Arzneimittel und medizinische Produkte
- Verknüpfung von Gesundheitspolitik mit Sicherheits- und Verteidigungsaspekten
Christos Pantazis unterstrich in seinem Beitrag die Bedeutung der Industrie für den medizinischen Standort Deutschland und plädierte dafür, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass Produktionskapazitäten erhalten und ausgebaut werden können.
| Person | Funktion |
|---|---|
| Matthias Mieves | SPD |
| Tino Sorge | Parlamentarischer Staatssekretär BMG |
| Tanja Machalet | Vors. Gesundheitsausschuss, SPD |
| Christos Pantazis | gesundheitspolit. Sprecher, SPD |
| Stephan Pilsinger | Arzt, CSU-Abgeordneter |
Die Debatte verband politische Stoßrichtung mit wirtschaftlichen Fragen: In Zeiten geopolitischer Spannungen und wirtschaftlicher Unsicherheiten habe das Ziel, Versorgungssicherheit zu gewährleisten, sowohl innen- als auch aussenpolitische Dimensionen.
Insgesamt markiert das Forum einen politischen Konsens, Resilienz nicht nur rhetorisch zu thematisieren, sondern in konkrete Politikfelder zu übersetzen. Die Forderung nach klaren Handlungsanweisungen und einer stärkeren nationalen sowie europäischen Produktion von Gesundheitsgütern könnte in kommenden Gesetzesvorhaben und Förderprogrammen sichtbar werden. Beobachter sollten nun prüfen, wie schnell aus den politischen Bekenntnissen auch umsetzbare Massnahmen entstehen.
