Der Verwaltungsratspräsident der Solothurner Spitäler AG, Kurt Fluri, hat am Mittwochabend mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt erklärt. Damit kam Fluri einem von der Kantonsregierung angekündigten Abberufungsentscheid zuvor. Anlass sind die Ergebnisse zweier unabhängiger Untersuchungen, die zahlreiche Unregelmässigkeiten bei Lohn- und Zulassungszahlungen konstatierten und in der Öffentlichkeit bereits seit rund zwei Jahren diskutiert werden.
Was die Berichte ausweisen
Die veröffentlichten Untersuchungen bestätigen frühere Recherchen, wonach der ehemalige CEO, Martin Häusermann, erhebliche Zahlungen aus dem System der Solothurner Spitäler erhalten hat, die nach Auffassung der Regierung nicht gerechtfertigt sind. Im Zentrum stehen mehrere Posten, die zusammengenommen deutlich treiben:
- Eine fortgeführte Lohnzahlung von rund 140'000 Franken nach angeblicher Pensionierung 2024.
- Funktionszulagen über einen Zeitraum von zehn Jahren in der Höhe von etwa 360'000 Franken; diese Zulagen seien nur bei vorübergehender Wahrnehmung einer höheren Funktion zulässig, was bei einem CEO per Definition nicht zutreffe.
- Ein nicht abgeliefertes Jahreshonorar von 1'500 Franken für ein Verwaltungsratsmandat bei einer Tochtergesellschaft.
In der Summe resultiert daraus laut Regierungsangaben ein Anspruch der Spitäler von rund 500'000 Franken, die zurückgefordert werden sollen.
Folgen für Leitung und Aufsicht
Der sofortige Rücktritt Fluris markiert den vorläufigen Höhepunkt einer Affäre, die über Missstände bei Spesen, Boni und ausbezahlten Überstunden hinausgeht. Die Kantonsregierung hat bereits gehandelt und den Verwaltungsrat der Spitäler angewiesen, die zu Unrecht bezogenen Beträge zurückzufordern. Damit dürfte ein Verfahren zur Rückforderung grossen öffentlichen Interesse auslösen und mögliche haftungs- oder arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Praktische Auswirkungen für die Bevölkerung
Für Patientinnen und Patienten in der Region ändern sich durch den Rücktritt eines Verwaltungsratspräsidenten nicht unmittelbar die medizinischen Leistungen. Gleichwohl hat die Affäre Auswirkungen auf das Vertrauen in die Führung der Spitalorganisation und auf die politische Kontrolle öffentlicher Mittel. Die Regierung steht nun in der Verantwortung, die Aufsicht zu stärken und zu prüfen, wie Governance- und Kontrollmechanismen verbessert werden können, damit öffentliche Mittel künftig transparenter verwaltet werden.
Offene Fragen
Unklar ist derzeit noch, welche weiteren personellen Konsequenzen folgen werden, ob straf- oder zivilrechtliche Schritte gegen einzelne Verantwortliche eingeleitet werden und wie rasch die geforderten Rückzahlungen realistisch durchsetzbar sind. Die eingereichten Untersuchungsberichte gelten als umfassend, doch bleiben Detailfragen zu Zuständigkeiten und internen Kontrollen offen.
| Posten | Betrag |
|---|---|
| Fortgeführte Lohnzahlung nach Pensionierung | 140'000 CHF |
| Funktionszulagen (10 Jahre) | 360'000 CHF |
| Honorar für VR-Mandat (jährlich) | 1'500 CHF |
| Summe laut Bericht | ~500'000 CHF |
Die Regierung hat die Untersuchungen publiziert und die Verwaltungsräte der betroffenen Gesellschaft angewiesen, die finanziellen Forderungen geltend zu machen. Weitergehende interne Reformen zur Finanz- und Kontrollorganisation werden erwartet, um ähnliche Vorfälle künftig auszuschliessen.
