Der Verwaltungsratspräsident der Solothurner Spitäler AG, Kurt Fluri, hat am Mittwochabend seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung erklärt. Damit kam er einem vorgesehenen Entlassungsschritt der Kantonsregierung zuvor, die ihn zu einem Gespräch einberufen hatte. Anlass sind die seit zwei Jahren bekannt gewordenen Unregelmässigkeiten bei Lohn- und Zulagenzahlungen.
Ermittlungen bestätigen weitreichende Mängel
Die Kantonsregierung veröffentlichte vor kurzem die Resultate von zwei unabhängigen Untersuchungen. Beide Berichte stellen der Spitalführung ein vernichtendes Zeugnis aus. Zentrale Feststellung: Zahlungen an Mitarbeitende waren in mehreren Fällen nicht gerechtfertigt, namentlich jene an den ehemaligen CEO Martin Häusermann.
Die Untersuchungen kommen zum Schluss, dass Häusermann insgesamt rund 500'000 Franken zu Unrecht erhalten hat. Diese Summe setzt sich laut Bericht wie folgt zusammen:
- Unrechtmässige Lohnfortzahlung nach angeblicher Pensionierung: 140'000 Franken
- Funktionszulagen über einen Zeitraum von zehn Jahren: 360'000 Franken
- Weiteres, geringfügiges Honorar, das hätte abgeliefert werden müssen: 1'500 Franken pro Jahr
Die Berichte betonen, dass Funktionszulagen grundsätzlich zulässig sind, wenn jemand vorübergehend eine höhere Funktion übernimmt. Bei einem CEO sei dies per se jedoch nicht der Regelfall, weshalb die Zuteilung solcher Zulagen in diesem Fall kritisch bewertet wird. Zudem wird bemängelt, dass Zahlungen während angeblich bereits begonnener Pensionierung ohne sachliche Grundlage erfolgten.
Konsequenzen und Forderung der Regierung
Die Kantonsregierung bezeichnet die Zahlungen als unrechtmässig und verpflichtet den Verwaltungsrat der Spitäler, die rund 500'000 Franken zurückzufordern. Der Rücktritt Fluris markiert vorläufig einen Höhepunkt dieser Affäre. Mitarbeitende des Bürgerspitals hätten demnach über Jahre hinweg von ungerechtfertigten Zulagen profitiert; die Untersuchungen dokumentierten darüber hinaus Probleme bei Spesen, Boni und ausbezahlten Überstunden.
Die Affäre hatte vor etwa zwei Jahren begonnen, nachdem Recherchen öffentlich gemacht hatten, dass der damalige CEO noch Lohn erhielt, obwohl er sich offiziell in Pension befand. Seither forderte die Politik Aufklärung; die veröffentlichten Untersuchungen haben nun viele der früheren Recherchen bestätigt und das Ausmass der Verfehlungen offenbart.
Was das für die Bevölkerung bedeutet
Für die Nutzenden der Spitäler und die Steuerzahlenden im Kanton hat die Affäre mehrere Auswirkungen: Zum einen steht die Glaubwürdigkeit der Führungseinheiten auf dem Spiel, zum anderen sind finanzielle Rückforderungen und mögliche personelle Konsequenzen zu erwarten. Die Regierung verlangt nun klare Schritte vom Verwaltungsrat, insbesondere die Rückforderung der als unrechtmässig bewerteten Zahlungen.
| Position | Betrag |
|---|---|
| Unrechtmässige Lohnfortzahlung | 140'000 CHF |
| Funktionszulagen (10 Jahre) | 360'000 CHF |
| Kleinere Honorar-Abrechnung | 1'500 CHF/Jahr |
| Gesamtsumme | ~500'000 CHF |
Ob und in welchem Umfang die Rückforderungen erfolgreich sein werden, ist offen. Ebenso unklar ist, welche weiteren personellen Folgen die Enthüllungen innerhalb der Solothurner Spitäler und der kantonalen Politik haben werden. Der sofortige Rücktritt des Verwaltungsratspräsidenten zeigt jedoch, dass die Regierung bereit ist, weitreichende Konsequenzen zu ziehen.
Die Bevölkerung des Kantons Solothurn darf in den kommenden Wochen weitere Klärungen und Entscheidungen der Regierung sowie mögliche juristische Schritte gegen Betroffene erwarten.
