Anzeige gegen Ermittler nach Einstellung des Maskenverfahrens
Ein Verfahren, das während der Corona-Pandemie für Schlagzeilen sorgte, beschäftigt weiterhin die Behörden: Der Luzerner Jurist Loris Fabrizio Mainardi hat gegen mehrere Mitarbeitende der Zürcher Staatsanwaltschaft eine aufsichtsrechtliche Anzeige eingereicht. Hintergrund ist die Einstellung des Strafverfahrens gegen Verantwortliche der Zuger Firma Emix, die zuvor wegen umstrittener und teils teurer Schutzmaskenlieferungen beobachtet worden war.
Die Zürcher Staatsanwaltschaft hatte das Strafverfahren Mitte März 2026 eingestellt. Nach jahrelangen Ermittlungen sah sie die Vorwürfe des gewerbsmässigen Wuchers und des Verkaufs untauglicher Schutzmasken nicht als ausreichend belegt an. Das Vorgehen stiess damals auf Kritik und löste mehrere Anzeigen aus.
„Als Bürger frage ich mich, weshalb ein solcher Fall mit der Unterschrift von zwei Justizbeamten erledigt wurde.“
Mit dieser Feststellung bringt Mainardi laut Bericht des «Tagesanzeiger» sein zentrales Argument auf den Punkt: Er ist der Auffassung, dass die Staatsanwaltschaft den Fall nicht eigenständig hätte abschliessen dürfen, sondern die strittigen Rechtsfragen einem Gericht hätte zur Entscheidung vorlegen müssen. Konkret wirft er den Verantwortlichen schwere Amtspflichtverletzungen vor.
Was aus den Ermittlungen bekannt ist
Aus den Ermittlungen geht hervor, dass Emix in den Anfangsmonaten der Pandemie Masken zu Preisen von rund 9 bis 10 Franken pro Stück verkauft hatte. Diese Preise führten zu öffentlicher Empörung und zahlreichen Anzeigen. Die Staatsanwaltschaft kam jedoch zum Schluss, dass sich der Tatbestand des gewerbsmässigen Wuchers nicht genügend nachweisen lasse.
- Untersuchung: Einstellung des Strafverfahrens Mitte März 2026
- Kritikpunkt: Mainardi fordert gerichtliche Klärung der Rechtsfragen
- Konsequenz: Einaufsichtsrechtliche Prüfung durch die Zürcher Justizdirektion
Folgen für das Vertrauen in die Justiz
Der Fall berührt grundlegende Fragen der Strafverfolgung: Wann ist eine Einstellung des Verfahrens angemessen, und wann gehören offenkundig rechtliche Grundsatzfragen vor Gericht? Für Betroffene wie auch für die Öffentlichkeit hat dies Bedeutung, weil Gerichte nicht nur Schuld oder Unschuld feststellen, sondern auch für Klarheit bei der Auslegung von Straftatbeständen sorgen können. Die aufsichtsrechtliche Anzeige zielt nun darauf ab, das Vorgehen der Ermittler zu überprüfen und gegebenenfalls dienstrechtliche Konsequenzen anzustossen.
Was Bürgerinnen und Bürger wissen sollten
Die Justizdirektion des Kantons Zürich nimmt Aufsichtsanzeigen entgegen und prüft, ob das Verhalten von Amtspersonen gegen dienstrechtliche Pflichten verstossen hat. Das Verfahren gegen Emix bleibt nach der Strafprozess-Einstellung formell abgeschlossen; die aufsichtsrechtliche Anzeige richtet sich hingegen gegen einzelne Mitarbeitende der Staatsanwaltschaft und hat das Ziel, ihr dienstliches Handeln zu beurteilen.
| Datum / Zeitraum | Ereignis |
|---|---|
| Anfang Pandemie | Emix verkauft Schutzmasken — Preise teils bei etwa 9–10 Franken pro Stück |
| Mitte März 2026 | Zürcher Staatsanwaltschaft stellt Strafverfahren ein |
| Juli 2026 | Aufsichtsrechtliche Anzeige durch L. F. Mainardi bei der Justizdirektion |
Wie die Zürcher Justizdirektion auf die Anzeige reagieren wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch offen. Entscheidend wird sein, ob aus Sicht der Aufsichtsbehörde pflichtwidriges Verhalten vorliegt, das disziplinarische Massnahmen nach sich ziehen könnte. Für das Vertrauen in die Rechtspflege bleibt die Klärung solcher Fälle zentral.
