Stadtrat reduziert Ausgaben und justiert Gebühren
Der Stadtrat von Rapperswil-Jona hat beschlossen, das Budget für Behördenreisen deutlich zu reduzieren und gleichzeitig einzelne Gebühren im Grundbuchamt anzuheben. Beide Entscheidungen sind Teil der laufenden Aufgaben- und Leistungsüberprüfung und gelten per sofort, teilte die Stadtverwaltung mit.
Bei den Grundbuchgebühren werde künftig dort angehoben, «wo der Kanton einen Ermessensspielraum vorsehe», heisst es in der Mitteilung. Bisher hätten die Gebühren «eher in der unteren Hälfte» der möglichen Bandbreite gelegen. Künftig werde dieser Spielraum «stärker im Sinn einer verursachergerechten und kostendeckenden Gebührenpraxis» genutzt.
«eher in der unteren Hälfte»
Die Stadt erwartet durch die Gebührenanpassung jährliche Mehreinnahmen von rund 20'000 Franken. Der exakte Betrag hänge jedoch von der Anzahl und der Art der Grundbuchgeschäfte ab.
Parallel dazu werden die Budgets für Behördenreisen reduziert: Für die Amtsdauer von vier Jahren stehen dem Stadtrat künftig noch 10'000 Franken zur Verfügung (vorher üblich 20'000 Franken alle zwei Jahre), und der Schulrat erhält pro Amtsdauer insgesamt nur noch 10'000 Franken für Reisen. Bisher waren dem Schulrat 1'000 Franken pro Mitglied vorgesehen. Der Stadtrat begründet die Kürzungen mit der laufenden Überprüfung von Aufgaben und Leistungen.
- Gleichzeitige Massnahmen: Gebührenerhöhung im Grundbuchamt und Reduktion der Reisebudgets
- Ziel: verursachergerechte Gebühren und Einsparungen im Verwaltungsbetrieb
- Geltung: Anpassungen treten per sofort in Kraft
Die Stadt beziffert den erwarteten Spareffekt durch die Reisebeschränkungen auf 31'000 Franken pro vierjähriger Amtszeit. Gemeinsam mit den Mehreinnahmen aus dem Grundbuchamt bedeutet dies eine sofortige Wirkung auf die städtischen Finanzen, deren Gesamtauswirkung jedoch von künftigen Fallzahlen und Reisetätigkeiten abhängen wird.
| Posten | bisher | neu |
|---|---|---|
| Stadtrat Reisebudget (4 Jahre) | ca. 40'000 Franken (20'000 alle 2 Jahre) | 10'000 Franken |
| Schulrat Reisebudget (4 Jahre) | 1'000 Franken pro Mitglied | 10'000 Franken gesamt |
| Erwartete Mehreinnahmen Grundbuch | – | 20'000 Franken pro Jahr (circa) |
| Erwarteter Spareffekt Reisen | – | 31'000 Franken pro Amtsperiode |
Für die Bevölkerung bedeutet das konkret: Eine moderate Verteuerung einzelner Grundbuchdienstleistungen sowie weniger repräsentative und fachliche Austauschreisen der beiden Behördengremien. Die Stadtführung betont, dass die Massnahmen Teil einer Gesamtüberprüfung sind, die Effizienzsteigerungen und eine verursachergerechte Kostenverteilung zum Ziel hat.
Ob weitere Einsparungen oder Anpassungen folgen, hängt von den Ergebnissen der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung ab. Konkrete Angaben zu den betroffenen Gebührenarten oder zur Verteilung der zusätzlichen Einnahmen in den städtischen Haushalt machte die Mitteilung nicht.
